EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR
Am Waldhof 1
55469 Simmern / Hunsrück
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge und Dienstleistungen zwischen EDVProfi GbR und den entsprechenden Kunden.
Diese beziehen sich insbesondere auf Verkauf, Lieferung und Installation von EDVA, Hard- und Software, Betriebssystemen bzw. von Teilen hiervon und darauf aufgesetzter Software.
Es gelten die jeweiligen Bestimmungen der Hard- und Softwarehersteller, die durch den Verkauf und die Dienstleistung durch EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR unverändert weiter gelten. Die Bedingungen können am Betriebssitz der Firma EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR eingesehen werden.
Sie werden auf Anforderung des Kunden diesem unverzüglich zur Verfügung gestellt.
Diesen Bedingungen entgegenstehende oder davon abweichende Bedingungen des Kunden können nicht anerkannt werden, es sei denn, es wurde vorher eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen.
Gewährleistung: Der Kunde hat vor Beginn von Service- oder Reparaturarbeiten alle für ihn wichtigen Daten und Programme auf ein externes Medium zu sichern. Im Falle von Datenverlust, der durch Mängel am Betriebssystem, der eingesetzten Software, der Datensicherung selbst, oder der Hardwarekonfiguration entsteht, wird nicht gehaftet, es sei denn, EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR hätte grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
Soweit EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR Daten vor der Dienstleistung sichern soll, muss dafür ein schriftlicher Auftrag durch den Kunden vorliegen.
Soweit vorstehend nichts anderes bestimmt ist, haftet EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR für Schadensersatzansprüche des Kunden aus positiver Vertragsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei der Vertragsverhandlung und aus unerlaubter Handlung.
Die Haftung für Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
Haftungsbeschränkung und der Haftungsausschluss gelten nicht, soweit bei Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften für vertragstypisch vorhersehbare Schäden zwingend gehaftet wird.
Verjährung der Gewährleistungsansprüche: Ein Haftungsausschluss für Körperschäden des Käufers oder Bestellers ist ausgeschlossen. Insoweit übernimmt EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR die Gewährleistung unabhängig vom Verschulden. Im Übrigen übernimmt EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR die Gewährleistung für die Dauer von 1 Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Ansprüche bei Mängeln: Ist der Liefergegenstand oder die von EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR erbrachte Leistung mangelhaft, so sind die Ansprüche des Kunden nach Wahl von EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, die Überprüfung der fehlerhaften Installation bzw. des fehlerhaften Liefergegenstandes durch EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR zu ermöglichen.
Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR, sowie im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Nimmt der Kunde ohne Rücksprache mit EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR Veränderungen an dem Liefergegenstand vor, insbesondere durch nachträgliche Installation/Änderung von Hard- und Softwarekomponenten und/oder der Installation weiterer Programme, die das System beeinträchtigen können, entfällt die Haftung von EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR.
Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt Eigentum von EDVProfi Eugenia Siemens & Rainer Ebenau GbR bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche (Vorbehaltsware), auch wenn die einzelne Ware bezahlt wurde.
Ist der Kunde Kaufmann, so ist das AG Simmern / LG Bad Kreuznach ausschließlicher Gerichtstand. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestandteile bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten.
Simmern, 01. September 2016